forum Bekämpfung der Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Identität

Einführung in das Thema

Bekämpfung der Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Identität 

Kurzzusammenfassung

Weltweit werden Millionen von Menschen aufgrund dessen diskriminiert, welche Person sie lieben und dass sie sich nicht in dem Körper, in dem sie geboren sind, wohlfühlen. Die Vereinten Nationen haben grundlegende Werte, die es zu schätzen und zu bewahren gilt. Vor allem geht es hierbei um die Gleichheit und das Wohlergehen aller Menschen. In vielen Mitgliedstaaten ist dies aber nicht so und es bedarf Änderung. Einige  Staaten verändern ihren Standpunkt in den letzten Jahren und es lassen sich viele Fortschritte aufzeigen. Jedoch überwiegen meist eher Rückschritte,  bei denen Menschen Gewalt und Hass in der realen Welt und im Netz ausgesetzt sind, durch den Staat keinen Schutz erhalten und von diesem sogar für ihre Sexualität verurteilt und umgebracht werden. In  vielen Staaten werden  offen homo- und transphobe Politiker*innen in die Parlamente oder gar in die Regierung gewählt. 

Einleitung

Die Bekämpfung der Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Identität ist für die Gesamtbevölkerung aller Staaten der Vereinten Nationen (UN) von großer Bedeutung, da aktuell und schon seit Jahrzenten beziehungsweise Jahrhunderten ein Teil der Gesellschaft aktiv diskriminiert, attakiert und in den schlimmsten Fällen gar ermordet wird. Für viele Menschen, die aufgrund dieser Faktoren anders behandelt werden, gehört beschriebenes zur Tagesordnung und es ist zweifelsfrei nicht hinnehmbar, dass so immens gegen Menschenrechte verstoßen wird. "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren" [...], heißt es in Artikel 1 und "Jeder [Mensch] hat Anspruch auf alle [...] Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied [...]" in Artikel 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEdM), die die Generalversammlung der UN 1948 verabschiedet hat.

Hintergrund und Grundsätzliches

Die betrachtete Thematik setzt sich aus zwei verschiedenen Komponenten zusammen. Zum einen der sexuellen Orientierung: Hierunter wird verstanden, zu welchem Geschlecht sich jemand mit dem eigenen Fühlen und Begehren sexuell hingezogen fühlt. Die Grundorientierungen umfassen Homosexualität, Bisexualität, Pansexualität und Asexualität (auch Heterosexualität gehört zu den Grundorientierungen, jedoch wird diese bei der Diskussion in diesem Gremium ausgeschlossen, da gegen Menschen mit dieser Orientierung nicht diskriminiert wird). Zum anderen gehört die sexuelle Identität zu diesem Thema, diese wird ähnlich wie die sexuelle Orientierung beschrieben, jedoch geht es hierbei um ein Selbstverständnis einer Person und ist nicht nur durch die sexuelle Beziehung zu einer anderen Person bestimmt. Bei sexueller Identität ist aber auch Geschlechtsidentität zu berücksichtigen, welche durch die eigene Wahrnehmung aufgefasst wird. In dieses Spektrum fallen namentlich hervorzuheben zum Beispiel Trans- und Nicht-Binäre-Personen. Die geschlechtliche Identität wird jedoch auch häufig durch Wahrnehmung anderer definiert, was jedoch eigentlich unmöglich ist, da eine Trans-Person zum Beispiel männlich gelesen werden kann, – das heißt, vom äußeren Erscheinungsbild den Standard-Charakteristiken eines Mannes entspricht – sich selber jedoch als weiblich identifiziert und entweder noch vor einer “Transition” steht oder diese nicht wahrnehmen möchte beziehungsweise möglicherweise die Mittel dazu fehlen. Wenn über Angehörige beider Gruppen gesprochen wird, ist es in diesem Gremium wichtig keine diskriminierende Sprache zu verwenden und die AEdM zu bewahren. 

Wie schon beschrieben umfasst die Anzahl der diskriminierten Menschen eine Vielzahl unterschiedlicher Menschen mit anderen Orientierungen oder Identitäten, solange nicht über eine dieser Gruppen individuell gesprochen wird, kann  der festintegrierte BegriffLesben-Schwulen-Bisexuellen-Trans-Queer-Asexuell+-Gemeinschaft (LSBTQA+-Gemeinschaft, auch bekannt als LGBTQA+-Community) verwendet werden. Wichtig ist festzuhalten, dass zwar alle Gruppen meist zusammen genannt werden, sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität jedoch grundverschieden sind und beachtet werden  muss, dass die Diskriminierung gegen die einzelnen Gruppen stark variiert und dieses Thema einzelne Gruppen unterschiedlich stark betrifft. So sind lesbische und schwule Menschen mittlerweile in den meisten Staaten deutlich mehr akzeptiert und toleriert, als transsexuele Menschen, welche von den bisher beschriebenen Orientierungen und Identitäten am härtesten betroffen sind. Es kommt nicht selten vor, dass transsexuelle Personen auf der Straße attackiert und schwer verletzt werden. Derartige Nachrichten sind fast täglich aus sämtlichen Bereichen der Staatengemeinschaft, zum Beispiel aus den vereinigten Staaten von Amerika (USA), dem Vereinigten Königreich (UK), Kamerun, Katar, Marokko und vielen weiteren zu finden. In vielen dieser und anderer Staaten ist es für andere Gruppen der LSBTQA+-Gemeinschaft ebenso gefährlich. Durch zahlreiche Übergriffe und Morde gegenüber der Gemeinschaft wurde mittlerweile sogar ein “Gay Travel Index” ins Leben gerufen, welcher sichere Urlaubsziele für LSBTQA+-Angehörige listet und vor unsicheren warnt. Dies wirft jedoch ein großes Problem auf: Was ist mit den Menschen, die der Gemeinschaft angehören und in diesen für sie gefährlichen Staaten leben und nicht frei und gleich an Würde existieren können?

Aktuelles

Bei Betrachtung von transsexuellen Personen ist zu erkennen, dass die Diskriminierung gegen diese zwar immens ist, viele Länder jedoch einen gesetzlichen Fortschritt gemacht haben oder planen einzuführen. Kanada, Schweden, Portugal, Dänemark und weitere haben bereits ein “Selbstbestimmungsrecht” in unterschiedlichen Formen verabschiedet und auch Deutschland steht durch die neue Regierung durch die SPD, die Grünen und die FDP der Abschaffung des diskriminierenden “Transsexuellengesetzes” kurz bevor. Viele andere Staaten wie Uruguay und Serbien zum Beispiel befassen sich seit einigen Jahren auch stärker mit der Thematik und haben erkannt, dass die Diskrimierung gegenüber der LSBTQA+-Gemeinschaft untolerierbar ist und dagegen gehandelt werden muss. Jedoch ist festzuhalten, dass in vielen Mitgliedsstaaten der UN immer noch gesetzliche Bestrafungen gegen Homo- und Transsexualität vorgesehen sind. Zwar stammen die folgenden Zahlen aus dem Jahr 2016, jedoch sind diese trotzdem  repräsentativ für die Einstellung der Staaten. So sind Homosexuelle Handlungen in mindestens 72 Staaten strafbar und wurden in acht davon noch mit dem Tod bestraft. Auch ist zu vermuten, dass in einer Vielzahl von Staaten stärker restriktivere und diskriminierende Gesetze gegen Menschen, die nicht heteronormativen Gedanken entsprechen eingeführt werden, da in einigen  Mitgliedsstaaten der UN, wie zum Beispiel Polen, Ungarn oder Brasilien stark konservative Regierungen im Amt sind und sich offen gegen diese Gruppe ihrer Gesellschaft aussprechen. Als Beispiel ist Polen anzuführen, welches seit der Machtübernahme der PiS-Partei aktiv gegen LSBTQA+-Angehörige vorgeht und diese unterdrückt, da sie, so die PiS-Partei, gegen die Werte des Landes verstoßen und die Jugend gefährden. Hier hat die Europäische Union (EU) jedoch eingegriffen und mit Sanktionen gedroht, da dieses Vorgehen gegen die Grundsätze und vereinbarten Rechte der EU verstößt. Die EU hat im Ministerkomitee bereits 2010 die Empfehlung CM/Rec(2010)5 ausgesprochen, welche sich mit der Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität mit genauen Punkten und Vorschlägen für alle Staaten befasst.

Wenn man sich bisherige Maßnahmen der UN anschaut, so ist zu erkennen, dass auch die Staatengemeinschaft schon vor Jahren die Wichtigkeit der Thematik erkannt hat und sich seit jeher mit der Bekämpfung der Diskriminierung aufgrund sexueller Orienzierung oder Geschlechtsidentität befasst. So hat dieses Gremium, der Menschenrechtsrat, bereits 2011 eine Resolution (A/HRC/RES/17/19) verabschiedet, welche als weitgehendsten Punkt das in Auftrag geben einer Studie hatte. Die Resolution wurde nur sehr knapp verabschiedet (23 Ja-, 19 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen). 2019 hörte die Generalversammlung einen Bericht eines unabhängigen Experten zu dem Thema an (A/74/181), welcher untersucht hatte, inwiefern lesbische, schwule, bisexuelle, transgeschlechtliche und diversgeschlechtliche Menschen nach wie vor durch diskriminierende Rechtsvorschriften und soziokulturelle Normen im Bildungswesen, in der Gesundheits- und Wohnraumversorgung, in der Arbeitswelt sowie in anderen Bereichen marginalisiert und ausgegrenzt werden.

Auch ist anzumerken, dass sich die aktuelle Situation aufgrund der Pandemie nicht verbessert hat, da das Wachsen von Social Media und die Anonymität des Internets häufig für Hasskriminalität gegenüber der LSBTQA+-Gemeinschaft im Internet sorgen und dies starke mentale gesundheitliche Folgen für die betroffenen Menschen haben kann. Auf sämtlichen Plattformen wird auch deutlich, dass homo- und transphobe Aussagen von vielen verbreitet und geteilt werden. Es ist eindeutig, dass nicht nur eine aktive rechtliche Diskriminierung weltweit stattfindet, sondern auch und noch viel mehr eine gesellschaftliche Ausgrenzung, die vor allem durch Konservative und Rechtspopulistische gefordert und getätigt wird. Dies kann als ein Auslöser von Gewaltverbrechen gegen LSBTQA+, die n mehrfach täglich und teils tödlich stattfinden, angesehen werden.

Probleme und Lösungsansätze

Die Vielzahl und die genauen Hintergründe der erwähnten Gewaltverbrechen sind zwar nicht irrelevant, jedoch kaum erfassbar und deren Existenz ist einer der Hauptprobleme. Die auch schon erwähnte staatliche Diskrimierung durch Gesetze und eingeschränkte Rechte beziehungsweise vorgesehenen Strafen sind immens und ein sehr weitgehendes Problem, da diese überhaupt erst eine aktive Diskrimierung durch die Gesellschaft ermöglichen. Daten aus 2019 spezifizieren die zuvor betrachtete Analyse der Einstellung der Staaten zu homosexuellen Handlungen aus 2016  und zeigen auf, dass es zwar Verbesserungen gibt, diese aber nicht immens sind. Zwar ist Homosexualität nur noch in 69 Staaten starfbar, jedoch bleibt  die Todesstrafe im Iran, in Saudi-Arabien, im Jemen, Sudan, Nigeria und Teilen von Somalia weiterhin bestehen. In Mauretanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Pakistan und Afghanistan kann, muss aber nicht zwangsläufig die Todesstrafe verhängt werden (insgesamt elf Staaten im Vergelich zu acht in 2016)). In den restlichen Staaten wird gleichgeschlechtlicher Sex mit unterschiedlichschweren Haftstrafen verurteilt, in 26 dieser Staaten kann eine lebenslange Haft verhängt werden. In Brunei wurden im April 2019 Steinigungen von Männern aufgrund von gleichgeschlechtlichem Geschlechtsverkehr verordnet, diese konnten jedoch durch internationalen Protest verhindert werden,  jedoch kommt es trotzdem zu Folter und Haft.

Selbst in Staaten, in denen Homosexualität legal ist, haben verschiedene Organisationen darauf hingewiesen, dass die Anzahl der Hassverbrechen, Diskrimierung, Stigmatisierung, Hassrede, Übergriffen, Belästigung und Bedrohungen vor allem auch im Internet zunehmen wird – die Warnungen sollten Recht behalten. Wie bereits erwähnt fallen auch einzelne Staaten oder gar Politiker*innen negativ auf. Schon beschrieben wurden die Vorfälle in Polen, ähnliche sind in Russland zu finden und in Brasilien fiel der amtierende Präsident Jair Bolsonaro durch stark homophobe Aussagen auf. Diese Aussagen sind repräsentativ für die Situation in Brasilien, da viele Gewaltverbrechen und Tötungsdelikte einen trans- und homophoben Hintergrund haben und 2019 ein offen homosexueller Kongressabgeordneter aufgrund der hohen Anzahl von Todesdrohungen aus dem Land fliehen musste.

Jedoch können auch aber positive Ereignisse wahrgenommen werden. So wurden  auch viele progressive Maßnahmen getroffen, selbst von Staaten, bei denen es lange als sehr unwahrscheinlich galt. So hat Taiwan 2017 die gleichgeschlechtliche Ehe als erstes und bisher einziges asiatisches Land beschlossen, im gleichen Jahr folgte wenige Monate später Deutschland. 2018 schlossen sich Costa Rica und Ecuador, 2019 Angola und später auch Botsuana an, wo das Verbot der homosexualität als Relikt bezeichnet wurde. Ebenso legalisierte Österreich die gleichgeschlechtliche Ehe 2019 und in der Schweiz wird sie ab Mitte 2022 legal sein – es ist natürlich entscheidend, dass Unterschied zwischen der Legalisierung von gleichgeschlechtlichehen Ehen und der Legalisierung von Homosexualität besteht. In Kenia hingegen scheiterte eine Beratung darüber und Homosexualität wird dort weiterhin mit Haftstrafen bestraft. 

Tatsächliche Lösungsansätze für die Bekämpfung der Diskrimierung zu finden, ist nicht unbedingt einfach, da selbst in Staaten, in denen bereits  Rechte erlangt werden konnten, durch neue radikale Regierungen Hass und Diskrimireung wieder implementiert wurden. In der EU besteht die Möglichkeit mit Sanktionen gegenüber solchen  Ländern zu agieren. Jedoch kommt dabei immer wieder die Frage auf, wie solche Sanktionen aussehen könnten und  und, ob die EU irgendwann nachgeben würde, falls ein Staat mit dem Austritt droht. Ein weiterer Versuch wäre Veränderung in der Gesellschaft durch Bildung und Aufklärung zu erreichen. Allerdings begeben sich Menschen, die sich für Rechte der LSBTQA+-Gemeinschaft aussprechen und/oder ihr angehören, in vielen Mitgliedsstaaten in große Gefahr. Die mentale Gesundheit ist hier nicht außer Acht zulassen. Da kein Staat zum Schutz verpflichtet ist, kann sich nur die Gesellschaft ändern und progressivere Parteien wählen – auch wenn Wahlen den Anschein haben, verlaufen diese nicht in allen UN-Mitgliedsstaaten demokratisch  Eine weitere Möglichkeit ist, dass sich die politischen Parteien in ihren Programmen inhaltlich verändern und Lösungen finden, die sie selber implementieren. Als Beispiel hierfür kann der Veränderungsprozess in Botsuana dienen. Schlussendlich geht es darum, die zu Beginn erwähnten Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zu wahren und allen Menschen egal welcher sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität zu schützen und ihnen ein freies und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.

Diskussionspunkte

  • Wie kann das Leben für LSBTQA+-Personen sicherer und gleicher gestaltet werden?
  • Wie können Staaten, die aktuell die Diskrimierung gegen die LSBTQA+-Gemeinschaft zulassen oder die Zugehörigkeit strafrechtlich verfolgen, dazu angehalten werden, sich für diese Menschen einzusetzen beziehungsweise sie als gleichwertigen Teil der Gesellschaft aufzunehmen?
  • Welche direkten Maßnahmen könnten  angestrebt werden, um der Gemeinschaft Sicherheit zugeben?
  • Inwieweit hat eine erweiterte Intersektionalität einen größeren Einfluss auf die Diskriminierung? Sind diese separat oder gemeinsam zu bekämpfen?

Hinweise zur Recherche

Für viele Mitgliedsstaaten gibt es eine gut gefüllte Quellenlage zu der Situation, der Diskrimierung aufgrund sexueller Orientierung oder Identität und der Bekämpfung dieser, welche durch Stichpunktartige Suche abzurufen ist. Des Weiteren ist unter dem Punkt 9. Quellenangabe eine Auswahl an Grundlagen, einzelnen Einblicken und Resolutionen zu finden, welche  den  einfachen und strukturierten Einstieg in das Thema und die Recherche ermöglicht. Für einige  Staaten ist es schwerer Aktuelles zu finden als für andere, vor allem bei einer direkten Suche nach dem jeweiligen Land. Hier ist empfehlenswert möglichst weitreichende Texte zu lesen, da hier häufig Staaten als Beispiele genannt werden. Außerdem sollte eine Grundlage geschaffen werden, wie der aktuelle Stand der UN zum Thema ist, wo einzelne Staaten stehen und worum es genau bei der Thematik geht beziehungsweise welche Begriffe verinnerlicht werden sollten.

Begriffslexikon

Sexuelle Orientierung: Hierbei handelt es sich um sexuelle Anziehung oder Bevorzugung unterschiedlicher Geschlechter oder Geschlechtsidentitäten.

Sexuelle Identität: Hier dienen die englischen Begriffe gender und sex als gute Erklärung. Unter sex wird meist das biologisch bei der Geburt zugewiesene Geschlecht (hierrunter fällt auch der Begriff des weiblich/männlich lesens), unter gender hingegen die Geschlechtsidentität verstanden.

Bisexuell: Bedeutet, dass eine Personsich von beiden biologischen Geschlechtern angezogen fühlt; wenn alle Geschlechtsidentitäten bevorzugt werden, wird von Pansexualität gesprochen.

Transsexuell: Transsexuelle Menschen haben eine andere Geschelchtsidentität, als die bei der Geburt zugewiesene, das gender stimmt nicht mit dem sex überein. Nicht selten nehmen Trans-Personen eine Transition wahr, welche ihr äußeres und ihren Hormonspiegel ihrem inneren anpasst.

Nicht-Binär: Dies ist eine Untergruppe der Transsexualität, bei welcher das sex auch nicht dem gender entspricht, sich aber nicht als ausschließlich männlich oder weiblich identifiziert wird, sprich, das binäre Prinzip tifft nicht zu.

Queer: Ein Begriff, welcher alles bezeichnet, was von der Heteronormativität abweicht.

Heteronormativität: Heteronormativität bezeichnet Heterosexualität als soziale Norm und somit als normal, alles andere ist abweichend und wird als schlecht(er) angesehen. Zugrunde liegt eine binäre Geschlechterordnung, in welcher das biologische Geschlecht mit Geschlechtsidentität, Geschlechtsrolle und sexueller Orientierung gleichgesetzt wird.

Asexuell: Asexuelle Menschen haben kein oder wenig Verlangen nach Sexualität mit anderen Menschen. Sie empfinden keine oder wenig sexuelle Anziehung und haben kein oder nur seltenes Interesse an sexueller Interaktion mit anderen Menschen.

LSBTQA+: Kurz für Lesben-Schwule-Bisexuelle-Transsexuelle-Queere-Asexuelle und das Plus steht für sämtliche weitere Orientierungen und Identitäten. Es gibt viele variierende Abkürzung jedoch ist diese (meist in englisch LGBTQA+) die gängigste.

Quellenangaben

Eine Liste verscheidener Gesetze und Rechte ausgewählter Länder weltweit: https://www.coe.int/en/web/sogi/legislation-and-policies.

Informationen der BPB zu Rechten und Gestzen, sowie eineer ausführlichen Definition sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität (2016): https://www.bpb.de/internationales/weltweit/menschenrechte/231493/sexuelle-selbstbestimmung

Artikel der SZ zu Polens LGBTQ+-Politik und die Kritk der EU (2021): https://www.sueddeutsche.de/politik/polen-lgbt-europa-1.5388194

Ein Interview zu der Lage in Polen : https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/homophobie-in-polen-queere-menschen-werden-auf-offener-strasse-attackiert/26239838.html

Empfehlung CM/Rec(2010)5 des Ministerkomitees der Europäischen Union: https://rm.coe.int/CoERMPublicCommonSearchServices/DisplayDCTMContent?documentId=09000016804c2c2f

Gay Travel Index 2021”: https://spartacus.gayguide.travel/gaytravelindex.pdf

Resolution des Menschenrechtsrates zum Thema aus dem Jahr 2011: https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/a-hrc-res17-19.pdf

Bericht eines Unabhängigen Experten für den Schutz vor Gewalt und Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und der Geschlechtidentität: https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/a-hrc-res17-19.pdf

Was ist Hasskriminalität? (Wie steht es um dies in Deutschland?): https://www.lsvd.de/de/ct/2445-Homophobe-Gewalt-Angriffe-auf-Lesben-Schwule-bisexuelle-trans-und-intergeschlechtliche-Menschen-LSBTI#wie-hoch-ist-dunkelziffer

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/menschenrechte/07-lgbti/lgbti-rechte/201460

Liste von Staaten, in denen Gleichgeschlechtliche Ehe legal ist: https://www.lsvd.de/de/ct/427-Die-gleichgeschlechtliche-Ehe-in-Europa-und-weltweit

Einleitender Artikel zu der allgemeinen Situation weltweit (2019): https://www.nzz.ch/international/in-diesen-staaten-leben-homosexuelle-immer-noch-gefaehrlich-ld.1491964

Einführung in sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität: https://d-nb.info/1210705893/34#page=21.  

LGBTI-Politik in der EU (Stand 2020): https://genderopen.de/bitstream/handle/25595/2015/7d9f812bff.pdf?sequence=1&isAllowed=y

 Artikel über Homophobie in Autokratien (2021): https://www.nzz.ch/meinung/autokratie-und-homophobie-reimen-sich-warum-eigentlich-ld.1648294

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