forum Ausbau der Rechtsstellung von Kindern im Internet

Einführung in das Thema

Einleitung

Das Internet bietet unbegrenzte Möglichkeiten: Von “streaming” bis “shopping” oder der einfachen Kommunikation mit Freunden, Gleichgesinnten oder auch Unbekannten. In der dritten Dekade des 21. Jahrhunderts wird immer deutlicher, dass die jüngeren Generationen das Internet am meisten benutzten und welche Potentiale daraus entstehen. Es bieten sich Möglichkeiten zur Bildung und zur Kommunikation, aber auch Gefahren und damit ein Raum, den man zwar ausbauen kann, aber auch sicherer machen muss. Zu den positiven Aspekten zählt zum Beispiel, dass ungeklärte Fragen, Informationen, Interessen, Streitthemen und ähnliches jederzeit aufgerufen, nachgeschlagen und gelöst werden können. Gerade in den westlichen Nationen besitzen meist schon Teenager und zum Teil auch jüngere Kinder ein Smartphone, welches ihnen Zugriff auf die unbegrenzten Möglichkeiten des Internets gibt. 

Das bringt allerdings auch vor allem bei Kindern und Jugendlichen viele Gefahren mit sich. Während Erwachsene meist dazu in der Lage sind Informationen einzuordnen, können Kinder auf Internetseiten gelangen, die nicht für sie gemacht sind. Nachrichten, aber auch Falschnachrichten können in Sekunden überall auf der Welt verbreitet werden. Ohne ausreichenden Schutz kommen Kinder damit an Inhalte, die nicht gut für sie sind, da sie zu starken Entwicklungsstörungen führen oder psychische Schäden hervorrufen können. Zum Teil stellen Inhalte im Internet auch strafbare Handlungen dar oder rufen zu einer Straftat auf, welche gerade Kinder schwer erkennen können. Aufgrund der Schutzbedürftigkeit von Kindern und Jugendlichen ist sich die internationale Staatengemeinschaft weitestgehend einig, dass in diesem Bereich Handlungsbedarf besteht.

Hintergrund und Grundsätzliches

Die internationale Staatengemeinschaft befasste sich bereits in den späten 80er Jahren mit der Schutzbedürftigkeit von Kindern im Allgemeinen. Die VN-Konvention für die Rechte von Kindern (UNCRC) ist eine rechtlich-bindende Einigung, welche im Jahr 1989 aufgestellt und bisher von 196 Staaten ratifiziert wurde. Alle Staaten, die diese Vereinbarung ratifiziert haben, erklären sich damit bereit die dort genannten Aspekte in ihre nationalen Gesetze zu übernehmen. Diese Kinderrechte gelten für alle Kinder, egal welcher Herkunft, Religion oder anderer Eigenschaften. Das Ziel der UNCRC ist schlussendlich, jedem Kind die Möglichkeit zu geben sein*ihr volles Potential ausschöpfen zu können. Der einzige Staat, welches dieses Abkommen noch nicht ratifiziert hat, sind die Vereinigten Staaten von Amerika. 

In den 80er Jahren entstanden, setzt sich die UNCRC zwar mit den Grundrechten der Kinder auseinander, da allerdings zu dieser Zeit das Internet noch nicht der breiten Gesellschaft zur Verfügung stand, wurde der digitale Raum als schützenswerte Umgebung nicht mitgedacht. In der UNCRC wird vor allem auf die “drei Ps” geachtet: provision, protection und participation. Übersetzt geht es damit hauptsächlich um die Bereitstellung von Inhalten, den Schutz vor Gefahren, Gewalt und jeglicher Form von Missbrauch, sowie der Einbindung beziehungsweise der Möglichkeit auf Teilnahme der Kinder an der Gesellschaft und der Politik. Diese “drei Ps” können auch in das Internet übertragen werden. Ein häufiger Diskussionspunkt ist, ob und wie Kinder von ihren Rechten genauso Gebrauch machen können wie Erwachsene. Grundsätzlich besteht Einigkeit über die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen, jedoch stets unter Berücksichtigung ihres Alters, ihrer Erfahrungen und dem Aspekt der psychischen Reife. Die Einflussmöglichkeiten von Kindern sind dabei im digitalen Raum sehr gering und die Meinungen von Kindern und Jugendlichen wird oft übergangen. Gerade Kinder und Jugendliche könnten hierbei aber einen wichtigen Beitrag zu einer Lösung leisten. Denn durch Einbezug der Kinder, können diese direkt aufzeigen, wie sie das Internet erleben und verstehen, woraus dann neue Ideen entstehen könnten.

Bei der Frage vor wem und was Kinder geschützt werden müssen handelt es sich vor allem um das stetig wachsende Angebot von illegalen Inhalten, die zum Beispiel Gewalt darstellen. Besonders an Schulen beziehungsweise in Klassengruppen kursieren diese schnell und auch am häufigsten, da diese ohne großen Aufwand direkt teil- und abspielbar sind.

Eine weitere wichtige Gruppe von Inhalten vor denen Kinder im Internet geschützt werden müssen ist die Pornographie. Dies ist insbesondere relevant, da verfrühter Konsum dieses Inhalts zu Entwicklungsstörungen führen und andere psychische Krankheiten hervorrufen kann. Zudem will man die Kinder und Jugendlichen aber auch vor Pädophilie, Kinderpornographie, Identitäts- und Datendiebstahl sowie Menschenhandel schützen. In Hinblick auf die Gefahr durch Pädophilie ist zuvorderst die Einfachheit von Verabredungen zwischen Kindern und Bekannten oder auch Fremden zu betrachten. Dieser Gefahr wurde bisher jedoch noch nicht versucht mit Gesetzen entgegenzuwirken.

Aktuelles 

Das Internet ist nun seit über zehn Jahren für fast jeden Verfügbar, vor allem in den Industrienationen aber auch im Rest der Welt. Auch Kinder haben darauf seit einiger Zeit vermehrt mit eigenen Geräten Zugriff. Die Hürde und bessere Kontrolle durch alleinigen Zugriff über Geräte der Eltern fällt damit immer öfter weg. Dennoch glauben viele Regierungen, dass sich der Markt selber regulieren wird und Firmen selbstständig darauf achten, was für wen publiziert wird und wer darauf Zugriff hat. Der Gedanke ist, dass durch eine zuschauergerechte Publikation von Inhalten somit das Internet automatisch auch für Kinder sicherer wird. Probleme entstehen hierbei auch dadurch, dass bei Gesetzen und regulierenden Maßnahmen von Regierungen die Gefahr von Zensur besteht. Bei einer Regulierung würden auch die Freiheiten und damit Vorteile des Internets eingeschränkt, womit ein Schlupfloch für Zensur entstehen könnte.

Eine Betrachtung der Zahlen zeigt jedoch, dass durch das Wachstum und der Steigerung der Leistungsfähigkeit des Internets, Regeln und Schutz für Kinder immer nötiger wird. Zwar sollte man nie die positiven Effekte des Wachstums, wie zum Beispiel ein schneller Zugriff auf Bildung, Fakten, Inklusion in Diskussionen, Expression und Selbstfindung, vergessen, allerdings ist die Zahl der Straftaten in den Bereichen der Kinderpornographie und des Kindesmissbrauchs stark gestiegen. Auch der Verkauf und die Prostitution von Kindern stieg an. Im Internet ist der Vorteil für die Täter, dass sie die Anonymität schützt, gegen die (noch) nicht effizient vorgegangen wird und werden kann. Diese Anonymität ist die größte Schwierigkeit für die Strafverfolgung und kann zum Beispiel durch Falschangaben, VPNs und ähnliches erreicht werden.

Probleme und Lösungsansätze 

Die “3 Ps”: Schutz 

Die UNCRC beschreibt bereits viele der Probleme und bietet Lösungsansätze. So stellt sie sich zum Beispiel gegen alle Formen von Missbrauch und der Vernachlässigung (Artikel 19) und spricht sich gegen sexuelle Ausbeutung und sexuellen Missbrauch aus (Artikel 34).

Ein weit verbreitetes und neu entstandenes Problem gerade bei Kindern und Jugendlichen ist aber das Cyber-Mobbing. Dies wird kaum bis gar nicht überwacht und wird auch kaum geahndet, wobei die Anonymität nur eine der Gründe ist. Ein Grund für die Cyber-Mobbing Problematik ist die Tatsache, dass für Kinder und Jugendliche ihr Ruf und die Anerkennung von Gleichaltrigen besonders wichtig sind. Da die Kinder und Jugendlichen vermehrt Zeit im digitalen Raum verbringen, verschiebt sich das Bedürfnis nach Anerkennung auch vermehrt in das Internet. Natürlich ist dies auch weiterhin im analogen Raum ein Problem, jedoch ist dieser Raum einfacher zu kontrollieren. Häufig werden im Digitalen, zum Teil aus Angst und zum Teil aus fehlender Reife oder dem fehlenden Wissen über die verfügbaren Möglichkeiten, keine Maßnahmen ergriffen. Nur sehr selten werden Nutzer gemeldet, auch weil andere in einer Gruppe als Mitläufer sich den Tätern nicht in den Weg stellen wollen oder die Gefahr gar nicht erkennen. Es gilt Kinder zu schützen, ihnen Möglichkeiten der Selbstentfaltung zu geben, eine Medienkompetenz mitzugeben und in allen Aspekten des Internets zu bilden, damit sie wissen, was auf sie zukommt und sie um die Gefahren wissen.

Kinder benötigen Sicherheitsregeln, (Für-) Sorge und Rechtsschutz, um sich vor allen Gefahren zu schützen. Allerdings muss es über Regeln für Kinder hinaus gehen. Es benötigt eine Klassifizierung illegaler Inhalte. Die einfache Frage: “Sind Sie 18 Jahre alt?”  ist nicht ausreichend, da eine Verifizierung ohne Nachweis nicht effektiv ist. Zudem müssen Dinge die offline illegal sind auch online illegal sein und es muss möglich sein, dies strafrechtlich zu verfolgen. 

Hierbei geht es nicht nur um die physische Sicherheit oder die Privatsphäre, sondern auch um Daten, die den Menschen gehören. Im Privaten ist der am häufigsten verfolgte und sehr effektive Ansatz die Sperrung und das Filtern mit Passwörtern. Da dies aber meist auch von den technischen Fähigkeiten der Eltern abhängt und nicht alle Eltern derartige Sperrungen vornehmen, ist dies aber keine einheitliche Lösung. Außerdem können Kinder diese Sperren umgehen oder durch Freunde noch immer auf gefährliche Inhalte zugreifen. Sämtliche Maßnahmen unterschiedlicher Regierungen konnten bisher wenig Erfolg in den Bereichen Pornographie, Rassismus, Selbstschaden, Mobbing und Gewalt verzeichnen. Ein Grund hierfür ist erneut die Anonymität, die es häufig erschwert den*die Täter*innen ausfindig zu machen. 

Eine weitere Lösung um Kinder im Internet zu schützen, ist der einfache Ausschluss von Kindern aus dem Internet oder die Durchführung anderer Maßnahmen der gleichen Art. Hier sind sich die meisten Experten jedoch einig, dass dies kontraproduktiv und schädlich wäre. Zum einen hätten die Kinder so keinen Ort, um den korrekten und vorsichtigen Umgang mit dem Internet zu lernen und zum anderen würde dies wiederum eine Einschränkung von Kinderrechten darstellen. Statt einem Verbot, sollte es also vermehrt Informationen und Schulungen geben, um auf die Gefahren hinzuweisen und damit die sichere Nutzung zu ermöglichen, aber zugleich positive Aspekte hervorzuheben.

Zum Schutz der Persönlichkeit hat die EU mit der General Data Protection Regulation (GDPR/DSGVO) und den dazu gehörenden Information über Cookies, also die Speicherung von Daten über die eigene Nutzung und die besuchte Webseite, bereits einen wichtigen Schritt gemacht. Jedoch fehlt hier eine wirksame und einfach verständliche Darlegung der Konsequenzen, da sich die meisten Internetnutzer*innen und damit auch Kinder die langen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nicht durchlesen. Es müsste hier also im Allgemeinen aber vor allem für Kinder transparentere Informationsquellen geben. 

Insbesondere muss hier auf sogenannte Data Points geachtet werden. Diese sind Informationen über sämtliche Aktivitäten im Internet einer*s Nutzer*in und werden häufig für gezielte Verbreitung von Werbung oder politischen Agenden genutzt und missbraucht, berühmte Beispiele sind der Brexit und die US-Präsidentschaftswahl 2016. Letztendlich kann die*der Nutzer*in auch nicht auf diese Daten zugreifen und weiß somit nicht, was über sie*ihn gesammelt wird oder schon abgelegt ist und wer darauf Zugriff hat. 

Die “3 Ps”: Bereitstellung von Inhalten

Eines der größten Vorteile des Internets ist die einfache Verfügbarkeit von Informationen aller Art. Besonders im Internet wird man allerdings durch die Informations- und Medienflut schnell überrannt. Viele Leute empfangen im Minutentakt neue Nachrichten; journalistische Nachrichten werden durch Livestreams und die Möglichkeit aktuelle Meldungen sofort nach außen zu tragen rund um die Uhr präsentiert und sind damit stets präsent. Kinder werden hiermit häufig noch stärker überfordert, vor allem, weil es für alle Angebote immer dutzende Alternativen gibt und Kinder diese Alternativen nicht einordnen können.

Aufgrund der beschriebenen Flut und der daraus entstehenden Überforderung resultiert unter anderem auch die Meinung der Kinder im jungen Teenager-Alter, dass das Internet für ihre Altersgruppe zu wenig Möglichkeiten bietet. Eine Initiative gegen diese Problem ist zum Beispiel die Schaffung des Award for best online childrens content. Die Intention und das Ziel dieses Awards ist es, die Wirtschaft anzuregen kindgerechte Inhalte zu entwerfen. Durch gezielte Verbreitung dieser sicheren Inhalte kann dies damit auch als eine Art Schutzmechanismus vor den Gefahren sonstiger Inhalte wirken. Da viele Kinder den Großteil ihrer Freizeit mittlerweile online verbringen ist es wichtig auch hier einen Bildungsauftrag zu erfüllen. Dies ermöglicht es, Kinder zu fordern und zu fördern, um damit indirekt dafür zu sorgen, dass sie ihr volles Potential ausschöpfen können. Dies ist nach der UNCRC sogar die rechtliche Aufgabe einer jeden Gesellschaft (Artikel 29).

Verstärkt durch die Covid-19-Pandemie und das damit zusammenhängende Homeschooling zeigt sich jedoch, dass auch in diesem Bereich Unterschiede bestehen und damit Ungerechtigkeit herrscht. Dies sorgt zum Beispiel dafür, dass sozial schwächere Familien und deren Kinder nicht den gleichen Zugang zu Informationen und den Möglichkeiten des Internets haben. Dadurch entsteht schon im jungen Alter eine Wissenslücke, die sich durch das gesamte Leben ziehen kann. Es gibt daher auch hier noch wichtige Aufgaben für die Politik, um Bildung im Internet zu fördern und den angesprochenen Bildungsauftrag zu erfüllen. 

Die “3 Ps”: Teilnahme und Einbindung

Die UNCRC und andere Experten sind sich sicher, dass es wichtig ist, Kinder in Belange, die sie betreffen einzubeziehen und sich ein klares Meinungsbild von ihnen einzuholen. Dies muss dabei unter Bedacht der individuellen Entwicklungsstufen geschehen. Es ist aber wichtig festzustellen, dass Kinder die gleichen Grundrechte genießen wie jeder Erwachsene. Leider findet dieser Punkt oftmals eine geringere Aufmerksamkeit als die anderen beiden “Ps”. Kinder und Jugendliche werden immer noch meist als unreif und verletzlich angesehen oder werden nicht ernst genommen, obwohl sich die junge Generation vermehrt aktivistisch für ihre Grundrechte und Sicherheit einsetzt. Fridays for Future ist hierbei nur die bekannteste Bewegung. Ein Grossteil dieser Organisation findet dabei auch digital statt und zeigt das Potential und die Wichtigkeit des Internets für Jugendliche sich zu vernetzen, gleichgesinnte zu finden und sich zu organisieren. Es ist wichtig, dass die Gesellschaft und die Politik auf die Kinder und Jugendlichen zugeht und ihre Bedürfnisse in einem angemessen Maß umsetzt. 

Eine weitere Herausforderung ist die unterschiedliche digitale Infrastruktur in einzelnen Ländern oder teilweise sogar kleinen Regionen. Gerade ländliche Regionen haben oft mit schlechterer Verfügbarkeit von schnellem Internet zu kämpfen oder die wirtschaftlichen Verhältnisse führen zu vielen Kindern und Jugendlichen ohne Zugang zum Internet.

Durch das Alter der UNCRC ist diese bei all diesen Punkten eher undeutlich und eine Überarbeitung insbesondere in Hinblick auf die Digitalisierung ist daher notwendig. Dabei kann die UNCRC jedoch als gute Vorlage genutzt werden, um auch im Internet Lösungen zum Schutz von Kindern zur Verfügung zu stellen. 

Punkte zur Diskussion

Wie bereits angemerkt gibt es viele Aspekte, die einer größeren Aufmerksamkeit benötigen. Zum einen ist dies die Infrastruktur und der Internet- beziehungsweise Gerätezugang. Hier müssen soziale Ungerechtigkeit von Kindern (Schüler*innen) ausgeglichen werden, damit jedes Kind die gleichen Möglichkeiten hat.

Es müssen weiterhin klare und strenge Regeln herrschen, um eine größere Sicherheit zu garantieren. Gleichzeitig muss aber auch auf die Verhältnismässigkeit dieser Maßnahmen geachtet werden. 

Hierbei gibt es bereits einen guten Ansatz der EU, welche die Kinderrechte im Internet nun an die oberste Stelle ihrer Agenda zu den allgemeinen Rechten von Kindern gestellt hat. Dies symbolisiert die Dringlichkeit und Wichtigkeit. Es ist von oberster Bedeutung Kinder durch den Zugang zum Internet zu fördern und dabei jedoch auch gleichzeitig zu schützen.

Eine weitere Initiative von vielen Schulen weltweit ist das Ausstellen sogenannter “Computerführerscheine”. Diese Initiativen müssen jedoch weitreichender sein und ausführlicher Gefahren erklären, um damit die Schüler*innen aufzuklären. Es gilt das Internet sicherer zu machen, insbesondere auch indem man über Gefahren spricht und diesen den Kindern beibringt.

Punkte zur Diskussion

  • Inwieweit sollte die Verantwortung über die Sicherheit des Internets bei den Eltern liegen? In weit darf oder muss der Staat (im Sinne der Staatengemeinschaft) eingreifen?
  • Kann man das Internet regulieren oder überhaupt sicherer und gewaltfreier machen?
  • Sollte die Anonymität im Internet aufgehoben werden und somit das Prinzip der Offline-Welt in die Online-Welt übertragen werden, damit man Täter einfacher überführen kann? Wie könnten diese Stufen der Verifizierung und Authentifizierung aussehen und wie wären diese umsetzbar?
  • Müssen vor allem Social Media Seiten mehr darauf achten, das gewalttätiger Inhalt, Mobbing und andere schädigende Vorgänge gar nicht erst zu Stande kommen oder liegt diese Verantwortung alleine bei den Nutzern?
  • Sollte man im Hintergrund von Webseiten existierende Algorithmen und Vorgänge transparenter machen? Wie kann zum Beispiel die Speicherung von Persönlichkeits- und Metadaten (z.B.: Verweildauern auf einer Seite mit anschließendem Kauf eines Produktes) transparenter gemacht werden?
  • Wie wichtig ist die Aufklärung über Gefahren, Möglichkeiten und Fakten im beziehungsweise über das Internet? Kann auf alle Punkte gleich gut eingegangen werden?

Quellen

Hilfreiche Links

Informationen über die UNCRC/Kinderrechte im Internet von UNICEF

Infomaterial und Updates zu Kinderrechten in der Digitalen Welt

Bei Fragen zum Text können Sie sich an Carl-Jobst Hülsmann unter [email protected] wenden.

description Positions- und Arbeitspapiere

Bisher wurden zu diesem Thema keine Papiere eingereicht.

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