Langfristiger Frieden in Zypern

Kurzzusammenfassung 

Zypern ist eines der wenigen geteilten Länder der Welt. Der Konflikt ist auf die verschiedenen Volksgruppen in Zypern zurückzuführen: Im Süden des Landes leben griechische Zypriot*innen, im Norden türkische Zypriot*innen, deren Interessen sich seit jeher unterscheiden. Seit den Fünfzigerjahren gab es auf Zypern gewaltsame Auseinandersetzungen, sowohl zwischen den Volksgruppen als auch mit den jeweils herrschenden Mächten. Seit der Beendigung der Gewalt in den Siebzigerjahren verläuft durch Zypern eine entmilitarisierte Zone, die von der UN-Mission UNFICYP verwaltet wird. Die beiden Staatsteile sind zwar politisch noch ein Land, de facto sind sie aber weitestgehend unabhängig voneinander. Viele Versuche zur dauerhaften Lösung der staatlichen Frage Zyperns sind bis heute erfolglos geblieben. Man konnte sich immer noch nicht einigen: Wird es eine Zwei-Staaten-Lösung geben? Werden sich die beiden Staatsteile wieder in einem föderalen System vereinen? Die Interessenlagen der jeweiligen Regierungen und ihrer Verbündeten, namentlich der Türkei und Griechenland, liegen sehr weit auseinander. Heute hängt der Frieden in der Region an einem dünnen Faden, eine erneute gewaltsame Eskalation scheint möglich. Streits um Seerechte, hauptsächlich aufgrund von Erdgasvorkommen, verhärten die Fronten. Die Kommission für Friedenskonsolidierung steht vor der Aufgabe, eine Lösung in der Zypernfrage zu finden, der alle Parteien zustimmen, um für einen dauerhaften Frieden zu sorgen. 

Einleitung

Der Konflikt auf Zypern ist weniger in den Medien vertreten als sonstige Konfliktherde. Das mag daran liegen, dass er in letzter Zeit nicht mehr auf gewaltsame Art und Weise geführt wird - eine Lösung der Frage Zyperns scheint aber in weiter Ferne. 

Während die griechischen Zypriot*innen im Süden im Allgemeinen die gesamte Insel zurück haben möchten, deklarieren im Norden die türkischen Zypriot*innen ihr Land als Teil des türkischen Staats. 

Die Vereinten Nationen versuchen schon seit Anfang der Konflikts zu vermitteln. Zu Bürgerkriegszeiten war dies noch teilweise von Erfolg geprägt, für eine dauerhafte politische Lösung scheinen die Fronten aber zu verhärtet, sodass die Vermittlungsversuche bis heute scheitern. 

Neuerdings machen unerwartet gefundene Ressourcenvorkommen Schlagzeilen und befeuern den Konflikt erneut. 

Hintergrund und Grundsätzliches

Zypern ist die sowohl östlichste als auch südlichste Insel im Mittelmeer. Sie liegt genau zwischen Orient und Okzident - dem muslimisch geprägten Nahen Osten, und dem christlich geprägten Europa. Die Lage ist sowohl wirtschaftlich für den Handel als auch politisch günstig. So war Zypern lange Zeit Spielball verschiedener Mächte, und ist auch heute noch entscheidend für den Einfluss in der Region zwischen Balkan, Nahem Osten und Nordafrika. 

Die erste großflächige Besiedlung Zyperns erfolgte durch griechische Seefahrer, sodass die Bevölkerung der Insel sprachlich und kulturell griechisch geprägt war.  Nach der Eroberung Zyperns durch das osmanische Reich 1570/71 siedelten sich türkische Muslim*innen an, vornehmlich im Norden der Insel. Über die dreihundertjährige Herrschaft des osmanischen Reichs entstand so neben der Volksgruppe der griechischen Zypriot*innen die Volksgruppe der türkischen Zypriot*innen. 

Im Jahr 1878 übernahm das Britische Empire die Macht über Zypern. Während des britischen Regimes entwickelten sich auf griechischer Seite nationalistische Tendenzen. Die griechischen Zypriot*innen strebten die staatliche Vereinigung Zyperns mit Griechenland an, „Enosis“ genannt. Sie fühlten sich Griechenland historisch zugehörig und tief in der griechischen Kultur verwurzelt. 

Die türkischen Zypriot*innen wollten die Aufteilung der Insel zwischen den griechischen und türkischen Zypriot*innen, zunächst mit Verbleib unter britischer Herrschaft, “Taksim” genannt. Taksim ist der Gegenpol zur Enosis, bei deren Verwirklichung die türkischen Zypriot*innen zu einer unbedeutenden Minderheit degradiert worden wären. 

So entstand ein Dreieckskonflikt: Die griechischen Zypriot*innen, die den Anschluss an Griechenland forderten, die türkischen Zypriot*innen, die auf eine Teilung Zyperns drängten, und die britische Kolonialmacht, die auf ihre Macht in Zypern bestand. 

Die Enosis-Bewegung ließ 1950 ein Referendum durchführen, in dem sich 96% der griechischen Zypriot*innen für einen Anschluss an Griechenland aussprachen. Darauf folgende Verhandlungen über die Frage nach der weiteren staatlichen Entwicklung Zyperns scheiterten, und es entwickelte sich, ausgehend von der EOKA, einer griechisch-zypriotischen terroristischen Organisation, ein Bürgerkrieg. Die Angriffe der EOKA galten zunächst nur den britischen Herrschern, dann auch allen anderen ihrer politischen Gegner*innen, insbesondere auch den türkischen Zypriot*innen. 

Ende der Fünfziger Jahre kam es zu Verhandlungen zwischen Griechenland, der Türkei und dem Vereinigten Königreich, an deren Ende 1960 die Unabhängigkeitserklärung der Republik Zypern stand. In London wurde die Zypernverfassung verabschiedet, die bis heute Regierungsdokument Zyperns ist. Zusätzlich wurde in einem Bündnisvertrag ein Interventionsrecht festgelegt: Bei Missachtung der Verfassung durch eine der Parteien hätten die anderen Parteien das Recht, militärisch auf Zypern zu intervenieren. 

Der Frieden hatte nur kurz Bestand. Nachdem der neue Präsident Makarios eine umfassende Revision der Verfassung forderte, die für die türkischen Zypriot*innen unannehmbar war, eskalierte die Gewalt zwischen griechischen und türkischen Zypriot*innen 1963. 

Infolgedessen mandatierte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 1964 eine Peacekeeping Force (UNFICYP) auf der Insel, die den Frieden auf der Insel wiederherstellen sollte. Dies gelang weitestgehend. 

1967 kam es in Griechenland zu einem Militärputsch. Der neuen griechischen Militärdiktatur war der zypriotische Präsident Makarios ein Dorn im Auge, da er sich von ihr distanzierte. Im Jahr 1974 veranlasste die griechische Militärregierung einen Staatsstreich gegen Makarios. 

Deshalb begann die Türkei am 20. Juli 1974 eine militärische Invasion im Norden Zyperns, und besetzte den Bereich des heutigen Nordzyperns. Die dort lebenden griechischen Zyprer wurden in den Süden vertrieben, aus dem Süden flüchteten türkische Zyprer in den Norden. 

Die Türkei berief sich auf ihr Interventionsrecht aus dem Bündnisvertrag von 1960. Dieses stand ihr auch zu, dennoch ist die Invasion völkerrechtlich umstritten. Zum einen gibt es viele Hinweise auf eine Planung des Einsatzes weit im Voraus der tatsächlichen Eskalation, zum anderen stoppte die Türkei ihren Vormarsch auch nicht, als schon ein Waffenstillstand vereinbart worden war, sondern erst, als ihre Truppen bis zur von ihr vorgesehenen Grenze vorgerückt waren.

Aufgrund der türkischen Invasion wurde das Mandat der UN-Friedenstruppe auf die Verhinderung eines Krieges ausgeweitet. Dieses Mandat sicherte nun der UNFICYP das Recht, in Angelegenheiten zu intervenieren, die sich um das Verhältnis der beiden Konfliktparteien drehen. Die Mission überwacht die Waffenstillstände, leistet humanitäre Hilfe und verwaltet eine entmilitarisierte Zone zwischen dem türkischen Nordteil und dem griechischen Südteil der Insel. Diese Zone wurde geschaffen, um weiteren bewaffneten Konflikten vorzubeugen. Militärische Aktivitäten konnten so auf ein Minimum reduziert werden, um die Sicherheit der Inselbewohner*innen auf beiden Seiten zu gewährleisten. 

Seit der Invasion erkennt die Türkei als bislang einziger Staat weltweit die sogenannte Türkische Republik Nordzypern als unabhängigen Staat an. Gemäß Völkerrecht bilden aber beide Teile des Landes zusammen die Republik Zypern, die auch nur gesamtheitlich als Subjekt des Völkerrechts auftritt, als solches internationale Verträge schließen kann und Mitglied in internationalen Organisationen wie der EU oder den UN ist. Die tatsächliche Lage in Zypern ist kompliziert, de facto werden die beiden Inselteile getrennt voneinander regiert. Die Regierung der  “offiziellen” Republik Zypern hat nur über den südliche, griechischen Teil der Insel die tatsächliche Kontrolle inne. Der Nordteil ist de facto unabhängig. 

Annäherungen gab es bis heute wenige. Inzwischen gibt es mehrere Grenzübergänge durch die Pufferzone, die wirtschaftliche Zusammenarbeit wurde in geringem Maße wieder aufgenommen. Auch Gelegenheiten wie der EU-Beitritt Zyperns konnten nicht für eine Konfliktlösung genutzt werden. Zwar finden bis heute immer wieder Gespräche zwischen griechischen und türkisch-zyprischen Politiker*innen statt, eine nachhaltige Lösung scheint aber weiterhin in weiter Ferne. 

Aktuelles 

Der Konflikt wird maßgeblich von den natürlichen maritimen Ressourcen um Zypern beeinflusst. Im Süden von Zypern gibt es große Unterwasser-Erdgasfelder, die gemäß UN-Seerecht der Republik Zypern zufallen. Die Türkei hat das Abkommen zum UN-Seerecht nicht unterzeichnet und erhebt die Ansprüche auf die Erdgasfelder für sich. Dabei spielt auch der türkisch-griechische Streit um ihren genauen Grenzverlauf eine Rolle: Es geht ganz akut um die Ressourcenvorkommen und die damit verbundenen wirtschaftlichen Vorteile, aber auch um die Vormachtstellung in der Region. Regelmäßig kommt es zu Spannungen aufgrund unerlaubter türkischer Bohrungen in den nach Seerecht zyprischen oder griechischen Gebieten. Die Situation bleibt weiterhin ungeklärt, beide Parteien stellen sich quer und beanspruchen die Seegebiete für sich. Eine Lösung im Konflikt über die Seegrenzen scheint unerreichbar. 

Die Europäische Union plant derweil fest mit dem Erdgas aus der Region, und fängt an, eine Erdgas-Pipeline von Israel über Zypern bis Griechenland zu bauen, um das Erdgas von dort aus in den Rest der EU zu bringen. Die Pipeline, Eastmed genannt, soll die längste und tiefste Unterwasserpipeline der Welt werden. Das Projekt steht energiepolitisch und klimapolitisch scharf in der Kritik, und feuert den Konflikt mit der Türkei sowohl über die Erdgasvorkommen als auch über die Grenzverläufe weiter an. 

Ein weiteres Großprojekt wirft ähnliche Probleme auf: Die Stromtrasse EuroAfrica Interconnector, die Ökostrom aus Ägypten über Zypern und Griechenland in den Rest der EU bringen soll. Die Stromtrasse, deren Bau noch nicht begonnen hat, würde durch Gebiete verlaufen, die sowohl von Griechenland als auch von der Türkei beansprucht werden. 

Auf Zypern selbst fällt die Türkei in jüngsten Ereignissen mit Alleingängen auf. Die Stadt Varosha liegt in der UN-Pufferzone und ist dementsprechend seit 1974 unbewohnt. Türkische Truppen haben auf Befehl der Regierung Nordzyperns, entgegen der bei den UN getroffenen Abmachungen, einen Teil von Varosha wieder für die Öffentlichkeit geöffnet. Ein Affront: Varosha, früher griechisch-zyprisch geprägt, fiel nach der Invasion 1974 in türkische Hand und wurde dann Teil der entmilitarisierten Zone, die Bevölkerung floh in den Süden Zyperns. Die Öffnung nun für nordzyprische und türkische Staatsbürger, aber nicht die ursprünglichen Bewohner*innen sorgt für politische Spannungen, und stellen einen Bruch der Resolutionen des Sicherheitsrats zur UN-Pufferzone dar. 

Die Basis der Kooperation zwischen den Streitparteien, der Türkei, Griechenland und der Republik Zypern scheint zerrüttet. 

Probleme und Lösungsansätze

Der Zypernkonflikt bedroht die Stabilität und Einheit Europas. Zudem sind auch die umliegenden Länder Syrien, Libanon, Ägypten, Israel und natürlich die Türkei und Griechenland davon betroffen. Seit der Teilung Zyperns in den Nord- und einen Südteil gab es unzählige Gesprächsrunden und Vermittlungsversuche, hauptsächlich seitens der Vereinten Nationen, diese jedoch zumeist erfolglos. Man konnte sich lediglich in den Verhandlungen von 1977 und 1979 darauf einigen aus Zypern eine „bizonale, blockfreie und föderalistische Republik“ zu machen. 

Als vielversprechend wurde der 2002 im Kontext der Diskussion über den EU-Beitritts Zyperns veröffentlichte Annan-Plan angesehen. Der Plan, benannt nach dem damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan, sah ein vereintes, aber sehr föderal geprägtes Zypern vor: Der Nord- und Südteil würden jeweils ein eigenes Parlament haben, es gäbe aber eine Zentralregierung und ein gemeinsames Zentralparlament. Die Zentralregierung hätte nur sehr begrenzte Kompetenzen gehabt: Die Außen- und Verteidigungspolitik sowie die Währungspolitik. Große Kompetenzen wie die Sozial-, Justiz-, Handels-, Kultur- oder Bildungspolitik wären bei den Regionalregierungen verblieben. Das Präsidentenamt wäre von sechs Mitgliedern eines Präsidentenrats im Rotationsverfahren übernommen worden. Dieser Präsidentenrat würde gemäß Proportionen der Volksgruppen erfolgen, wodurch er wohl aus zwei Vertreter*innen Nordzyperns und vier aus Südzypern zusammengesetzt worden wäre. Die Garantiemächte des Bündnisvertrags von 1959 hätten ihren Status behalten. Der Plan sah eine große militärische Abrüstung, eine Verkleinerung des türkisch-zyprischen Territoriums, sowie eine Regelung zur - dennoch weiterhin begrenzten - Bewegungsfreiheit zwischen den beiden Gebieten vor. 

Über den Plan wurde 2004 in beiden Landesteilen in einem Referendum abgestimmt. Während über 60 % der türkischen Zypriot*innen für seine Umsetzung waren, lehnten drei Viertel der griechischen Zypriot*innen die Umsetzung ab. Die griechischen Zypriot*innen sahen die Kompromisse im Annan-Plan als zu groß an: Die große Beteiligung der türkischen Zypriot*innen an der Macht, die anhaltende türkische Militärpräsenz und die anhaltende territoriale Teilung führten letztlich zu einer Ablehnung des Plans. 

Großer Streitpunkt in der Frage der Vereinigung bleiben die Garantiemächte aus dem Bündnisvertrag von 1959: Die griechisch-zyprische Seite ist gegen einen Verbleib der Garantiemächte auf der Insel, die britischen, griechischen und türkischen Truppen müssten allesamt abgezogen werden. Die türkisch-zyprische Seite hingegen besteht weiterhin auf türkische Militärpräsenz zu ihrem eigenen Schutz. 

Weiterer zentraler Streitpunkt sind die Eigentums- und Rückkehrrechte der Vertriebenen. Nach 1974 wurden die verlassenen Grundstücke von den jeweiligen Machthabern beschlagnahmt und zur weiteren Verwendung freigegeben, was eine einfache Rückkehr zu den damaligen Eigentumsverhältnissen unmöglich macht. Eine mögliche Lösung kann also nur über Rückgabe (und damit Umsiedlung der heute dort wohnenden Bevölkerung) oder Entschädigung geschehen. Wofür das Geld für solche Entschädigungen kommen soll, ist nicht geklärt. 

Einer der wichtigsten Lösungsansätze ist der Versuch, eine Vereinbarung über die Teilung der Macht zu erreichen, wie schon im Annan-Plan vorgeschlagen. Dazu müssen Versuche unternommen werden, dass beide Seiten für einen solchen Plan stimmen. Eine andere Lösung wäre, sich auf eine dauerhafte Teilung des Landes zu einigen, um den aktuellen ungeklärten Zustand mit einer Pufferzone zu beenden. Das würde dazu führen, dass die griechischen Zypriot*innen den Verlust des nördlichen Teils der Insel in Kauf nehmen, was sehr unwahrscheinlich ist. Eine dritte mögliche Lösung wäre, dass der von der Türkei eroberte Teil der Insel an die Republik Zypern zurückgegeben und der nicht-anerkannte Staat der Türkischen Republik Nordzypern aufgelöst wird. Dass dies von den türkischen Zypriot*innen akzeptiert würde, scheint unwahrscheinlich. 

Die Kommission für Friedenskonsolidierung steht also vor der Aufgabe, einen Kompromiss in der Frage zu finden. 

Diskussionspunkte

• Welches ist die beste Lösung für Zypern - eine Zwei-Staaten-Lösung, oder eine föderale Republik Zypern? 
• Wie könnte ein staatliches System aussehen, in dem die Interessen der griechischen und türkischen Zypriot*innen ausgewogen berücksichtigt und vertreten werden? An welcher Stelle müssen die Konfliktparteien zur Akzeptanz von Kompromissen aufgefordert werden? Welche Standpunkte sind nicht verhandelbar? 
• Wie können Vertriebene von 1974 gerecht entschädigt werden? Woher soll das Geld dafür kommen? 
• Was für Anreize könnten geschaffen werden, um die türkische Regierung zu einem Rückzug ihrer Truppen auf der Insel zu bewegen? Was passiert mit den türkisch-zyprischen Bewohner*innen in der Folge?
• Wie ist der Konflikt um die Seegrenzen und die Unterwasserressourcen zu bewerten? Was für Kompromisse könnten hier geschlossen werden? Wie sind die Energie- und Gas-Pipeline-Projekte in diesem Kontext zu bewerten? 
• Sollte der Sicherheitsrat die Mission UNFICYP weiter mandatieren, oder neu bewerten lassen? Ist eine weitere Präsenz auf der Insel und die Aufrechterhaltung der Pufferzone selbst bei einer Zwei-Staaten-Lösung vonnöten? Inwieweit können die Vereinten Nationen den staatlichen Klärungsprozess weiter begleiten? 

Hinweise zur Recherche und weiterführende Links

Führen Sie sich den historischen Hintergrund des Konflikts ausführlich zu Gemüte. Dieser Text gibt bereits einen Überblick, es lohnt sich aber, die Hintergründe und Entwicklungen des Konflikts detailliert zu verstehen. 

Das UNFICYP-Fact Sheet sowie die Website der MIssion, bereitgestellt von den Vereinten Nationen, geben einen guten Überblick über die Mission. Hier können Sie einsehen, ob und inwieweit Ihr Staat an dem Konflikt beteiligt ist: https://peacekeeping.un.org/en/mission/unficyp, 

https://unficyp.unmissions.org/about

Informationen der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) über Zypern und den Konflikt: 

https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/kosmos-weltalmanach/65838/zypern/

https://www.bpb.de/themen/europa/tuerkei/185876/der-zypernkonflikt/

Der Konflikt und seine heutige Situation werden medial immer wieder aufgearbeitet. Zwar gibt es viele neuere Entwicklungen, die politische Situation mit Pufferzone und den zwei Teilen Zyperns ist aber schon lange unverändert, dementsprechend eignen sich auch Presseberichte aus vergangenen Jahren, um die Situation zu verstehen. Eine kleine, natürlich nicht vollständige Auswahl: 

https://www.deutschlandfunk.de/geteilte-insel-was-einer-wiedervereinigung-zyperns-im-weg-100.html#chronologie  

https://www.sueddeutsche.de/politik/green-line-in-zypern-fuer-immer-1974-1.1934994

https://www.deutschlandfunk.de/zypern-verhandlungen-letzte-chance-fuer-eine-100.html  

Der Bericht des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres zur UN-Mission hält spannende Einblicke in die heutige Arbeit der UN-Mission bereit. Der Text ist in anspruchsvoller englischer Sprache gehalten. https://documents-dds-ny.un.org/doc/UNDOC/GEN/N21/415/68/pdf/N2141568.pdf?OpenElement. 

Begriffslexikon

Annan Plan: Einer der erfolgreichsten Verhandlungsversuche war der Annan-Plan (benannt nach dem ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan), der die Gründung einer vereinigten zyprischen Republik vorsah, in der zwar beide Seiten ihre Unabhängigkeit behalten sollten, jedoch durch eine föderale Regierung mit Vertreter*innen beider Seiten verbunden sei – der Plan wurde jedoch in einer Volksabstimmung abgelehnt.

Eastmed-Pipline: Geplante Offshore- /Onshore-Erdgaspipleine, die die Energierressourcen des östlichen Mittelmeers direkt mit dem griechischen Festland verbindet, über Zypern und Kreta. 

Peacekeeping Force (UNFICYP): Friedenstruppe der Vereinten Nationen auf Zypern auf Basis der Resolution 186 des UN-Sicherheitsrates vom 04. März 1964. Das Mandat wird seither vom Sicherheitsrat immer verlängert. 

UN-Pufferzone: Die Pufferzone wird durch die United Nations Peacekeeping Force in Cyprus kontrolliert und trennt auf der Insel Zypern das Gebiet der Türkischen Republik Nordzypern vom dem Gebiet, das unter der Kontrolle der Republik Zypern ist. 

Quellenangaben

Amaral, Joana (2018). Do peace negotiations shape settlement referendums? The Annan Plan and Good Friday Agreement experiences compared. Cooperation and Conflict 2018, Vol. 53(3). 

Chan, Sewell. “Cyprus: Why One of the World's Most Intractable Conflicts Continues.” The New York Times8 November 2016, www.nytimes.com/2016/11/08/world/europe/cyprus-reunification-talks.html  

Deutschlandfunk: “Geteilte Insel - Was einer Wiedervereinigung Zyperns im Weg steht”

https://www.deutschlandfunk.de/geteilte-insel-was-einer-wiedervereinigung-zyperns-im-weg-100.html#chronologie

Huth, P., 2009. Standing Your Ground: Territorial Disputes and International Conflict. s.l.:University of Michigan Press. 

Işık Yakup Kaya (2018): Zypern im Spannungsfeld regionaler und globaler Machtpolitik. BoD – Books on Demand. 

Papadakis, Et.al. (2006). Divided Cyprus: Modernity, History and Island in Conflict. Indiana University Press. Pp. 2-3. 

Schaller, Christian (2022): “Streit im östlichen Mittelmeer - Griechenland, Türkei, Zypern. Eine seevölkerrechtliche Einordnung”, Stiftung Wissenschaft und Politik Berlin

https://www.swp-berlin.org/publications/products/studien/2022S02_streit_im_oestlichen_mittelmeer.pdf

‘United Nations Peacekeeping Force in Cyprus’, Wikipedia (n.d.), https://en.wikipedia.org/wiki/United_Nations_Peacekeeping_Force_in_Cyprus#Fatalities  

Yiannis Baboulias, ‘Turkey Is hungry for war with Cyprus’, Foreign Policy, 21 May 2019, https://foreignpolicy.com/2019/05/21/turkey- is-hungry-for-war-with-cyprus-erdogan/ ; and Stéphanie Fillion, ‘The moment to end Turkey’s other war, in Cyprus, is fading fast’, Pass Blue, 24 October 2019, https://www.passblue.com/2019/10/24/the-moment- to-end-turkeys-other-war-in-cyprus-is-fading-fast/  

Zabakhidze, R. (2017). EU’s Role in Cyprus Conflict: More Partition or Reunification?. Retrieved 5 June 2017 from: http://postnito.cz/eus-role-in-cyprus-conflict-more-partition-or-reunification/